Der Hahn auf der Müllhalde

Andenken an das dritte Jahr der syrischen Revolution

Von Yassin Nasri

 

 

Am 15.03.2011 hat der so genannte „Arabische Frühling“ den syrischen Boden erfasst. Die Proteste gegen den Machthaber Bashar al – Assad begannen friedlich. Die Sicherheitskräfte gingen jedoch mit aller Härte gegen die Demonstranten vor. Tausende Menschen wurden verhaftet, gefoltert oder getötet.  Deserteure haben die „Freie Syrische Armee“ (FSA) gegründet, die bis heute gegen Assad kämpft. Assad wird jedoch massiv von Russland und dem Iran unterstützt.

Beim Betrachten der gegenwärtigen weltpolitischen Lage ergeben sich für mich viele Fragen:

Ist die Welt, in der wir heute leben, ehrbar? Bewegt sich die Menschheit in Richtung vollkommener Humanität? Ist unsere heutige Welt besser als die im Mittelalter? Können wir auf die Errungenschaften unserer heutigen Zivilisation stolz sein?

Bis vor einigen Jahren hätte ich all diese Fragen mit einem klaren Ja beantwortet. Wir leben in einer modernen zivilsistierten Welt, die ehrbar ist. Wir glauben, große Kriege, wie beispielsweise der Zweite Weltkrieg, für immer hinter uns zu haben. Die Menschheit hat im Bereich der Menschenrechte vieles erreicht. Die Zeiten der Sklaverei und der Apartheid sind vorbei. Frauen, Minderheiten wie Homosexuelle und Behinderte sind auf dem besten Wege, weltweit zu ihren Rechten zu kommen. Es wurden viele nationale Demokratien errichtet und globale humane Werte festgelegt, die von den Institutionen der Vereinten Nationen, dem Weltsicherheitsrat und dem Internationalen Gerichtshof verteidigt werden.

Dann kam die Syrienkrise. Sie stellte mein Weltbild völlig auf den Kopf.

Diese Krise hat mir vor Augen geführt, wie gefangen die Welt in ihren nationalen Grenzen ist, ebenso wie in der nationalen Weltordnung und in den nationalbasierten Strukturen seiner Weltorganisationen. Weil Bashar al – Assad innerhalb seiner „Farm“ – Syrien – agiert, muss die Welt machtlos zusehen, wie er und sein Clan eine ganze Nation niedermetzelt, sie mit Chemiewaffen vergiftet und täglich mehrere Dutzend Vakuum- und Streubomben und TNT-Fässer über ihr abwirft. Und das seit drei Jahren. Die Zahl der Opfer dürfte die 160.000 schon überschritten haben. Das syrische Netzwerk für Menschenrechte schätzt die Zahl der Gebäude, Häuser, Schulen, Moscheen, Kirchen und Krankenhäuser, die beschädigt oder zerstört wurden, auf 2,9 Millionen, davon gehört eine halbe Million zur Kategorie „vollständig vernichtet“. Würde Assad es wagen, seine „legale“ Spielwiese zu verlassen und nur ein einziges TNT-Fass über ein Dorf in Israel oder in der Türkei zu werfen, würde er von den westlichen Mächten innerhalb einer Woche weggefegt. Hier wird eine Regel unserer zivilisierten Welt sichtbar: Ein Diktator kann machen und lassen, was er will, solange er dies in seiner eigenen „Farm“ (legale Bezeichnung: Land) tut.

Es ist sowieso paradox, dass ein Diktator, der -gemessen an seinem moralischen Verständnis und an seinen aktiven Handlungen- keinen höheren Stellenwert als ein kolumbianischer Mafiaboss verdient, volle weltweite rechtstaatliche Anerkennung und Legitimität genießt, sogar wenn er seinen Vorgänger, der mit großer Wahrscheinlichkeit auch ein Diktator war, tötet und den Thron besteigt. Für Baschar al – Assad war es einfacher – er erbte die Macht von seinem grausamen Vater, Hafiz al – Assad, der bis zu seinem Tot im Jahr 2000 die 20 Millionen Bewohner seiner syrischen Farm sowie die Nachbarstaaten über mehr als drei Jahrzehnte terrorisierte und traumatisierte.

Das Makaberste an der ganzen Sache ist, dass der Diktator Bashar al – Assad den Schutz eines anderen Diktators genießt, dessen Land ein Vetorecht im Weltsicherheitsrat hat. Die Rede ist von Russland und Putin. Selbst wenn alle Vetomächte demokratisch regierte Länder wären, die Vetorechtsregelung ist undemokratisch, weil alle Entscheidungen von der Willkür eines Einzelnen abhängen und blockiert werden können.

Die logische Schlussfolgerung lautet: Wir brauchen eindeutig eine neue Weltordnung, oder mindestens eine grundlegende strukturelle Reformierung der Vereinten Nationen.

Aber wer soll das einfordern, geschweige denn durchsetzen? Die Fürsten mit dem Vetojoker? Oder die Adligen aus dem Club der verbündeten Industrienationen? Kaum vorstellbar. Diejenigen, die genug Gründe haben, die Fürsten vom Thron zu stoßen, sind die armen Bauern – die Entwicklungsländer.

Leider werden die meisten Entwicklungsländer von Diktatoren und absoluten Monarchen beherrscht. Die Menschen in diesen Ländern sind mit dem Traum der Freiheit in ihren eigenen Grenzen genug beschäftigt. Ihre Herrscherregimes dürften auf eine Reformierung der Vereinten Nationen gar nicht scharf sein, denn im Falle einer Anklage seitens der zivilisierten Welt könnten sie ohne das Veto Russlands nicht mehr geschützt werden.

Spätestens, seit die Amerikaner -auf Druck der Straßen von Kairo- ihren Verbündeten, Husni Mubarak, fallengelassen haben, kann sich kein Unrechtsregime dieser Welt mehr auf den Schutz der Vereinigten Staaten verlassen. Zwar hat Vladimir Putin ebenfalls, wenn auch zähneknirschend, seinen damaligen Verbündeten Muammar Al Gaddafi fallengelassen, aber das war ein Einzelfall. Der Sturz von Gaddafi markiert einen Schlussstrich in der bisherigen Weltpolitik Putins. Putin hat nämlich eine Marktlücke entdeckt und versucht nun, für sich und für sein Land Kapital daraus zu schlagen. Er hat erkannt, welche globale Macht er erlangen kann, wenn er sich als Beschützer der Diktatoren und Tyrannen dieser Welt zeigt und profiliert. Laut dem Demokratieindex 2012 der Zeitschrift Economist beträgt die Zahl der undemokratisch regierten Länder (aus den Gruppen der s. g. Hybrid- und der totalitären Regime) 88 Länder mit einem Anteil an der Weltbevölkerung von 44,9 %. Unter Marketinggesichtspunkten ergibt sich damit eine Marktgröße von 3,2 Milliarden Menschen – eine beachtliche Menge. Ein erstes Anzeichen der neuen russischen Strategie war der im Februar 2014 erfolgte Besuch des ägyptischen Armeechefs Feldmarschall  Al-Sisi in Moskau, sein Land war jahrzehntelang Verbündeter der Amerikaner. Dieser Besuch und der Kauf von Waffen war eine öffentliche Demonstration des Lagerwechsels und zeigte, dass Putin ihn als zukünftigen Diktator am Nil absegnete.

Die Vereinigten Staaten haben nicht nur befreundete Diktatoren wie Mubarak enttäuscht, sondern auch Völker, die sich gegen die Diktatoren erhoben haben. Ich bin in Syrien mit den Beschimpfungen des Westens aufgewachsen. Syrien galt Jahrzehnte als Schurkenstaat, der den Terrorismus fördert. Als Kind habe ich mich dafür geschämt, Syrer zu sein. Das war der Hauptgrund für meine Auswanderung nach Deutschland. Als die Syrer Mut fassten, sich gegen Assad zu erheben, fanden sie sich allein. Während sie zu Hundertausenden in den von der syrischen Armee umzingelten Gebieten sitzen und verhungern, hören sie aus der Ferne Durchhalteparolen, die aber niemanden satt machen.

Die syrische Krise schreit förmlich nach einer militärischen Intervention in Form von Luftschlägen – Bodentruppen will keiner im Mittleren Osten, nicht mal die Syrer selbst. Es ist zwar verständlich, dass die Vereinigten Staaten kriegsmüde sind, aber die abrupte  Wandlung vom Weltpolizisten und missionierenden Kampfritter (Ära G. W. Busch) hin zur Friedenstaube (Ära B. Obama) hinterlässt auf der globalen Bühne ein gefährliches Vakuum, welches die klassischen Feinde der USA (in erster Linie Russland und der Iran) versuchen zu füllen. Das, was Russland und Iran in Syrien machen, hätten sie in der Zeit von G. W. Bush nie gewagt. Es ist auch ein großer Irrtum des Westens und der Vereinigten Staaten zu glauben, dass die iranische Öffnung nach Westen ernst gemeint ist. Iran will sich lediglich Luft verschaffen, um ihr Atomprogramm zum Abschluss zu bringen und die Syrien-Operation auf der Seite von Assad zu Ende zu führen.

Beschämend für unsere heutige Welt ist auch die fehlende Gleichstellung krimineller Handlungen von natürlichen Personen und Staaten, inklusive ihrer Repräsentanten. Würde diese Gleichsetzung existieren, würde nicht nur Assad wegen Mord, Massenmord und Kriegsverbrechen belangt, sondern auch Putin, sein Außenminister und sein Verteidigungsminister wegen Beihilfe zum Mord, Massenmord und Kriegsverbrechen.

Deutschland würde bei entsprechender Rechtslage von einem Gericht wegen unterlassener Hilfeleistung schuldig gesprochen werden. Das Land zieht die falschen Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und schließt prinzipiell jede Mitwirkung an kriegerischen Handlungen gegen eine Diktatur wie die von Assad aus. Dabei wird gern vergessen, dass genau diese kriegerischen Handlungen den Sturz des Naziregimes möglich machten.

Die Bürger von Deutschland und anderen freien Staaten wären wegen ihrer Gleichgültigkeit und wegen ihres engen Verständnisses von Zivilcourage mitschuldig. Wenn sie eine Gewalttat gegen eine Frau oder einen Ausländer auf der Straße beobachten, helfen sie sofort. Dagegen reagieren sie in Bezug auf die Millionen Syrer, die um Hilfe schreien, lediglich mit Schulterzucken.

Zur Entlastung der Bürger im Westen spricht die Tatsache, dass die Menschen in den arabischen und islamischen Länder noch weniger Mitleid und Solidarität mit ihren Brüdern in Syrien zeigen. Die dänischen Mohammed-Karikaturen haben zu mehr Zorn und Wut in den islamischen Ländern geführt als die Gräueltaten von Assad.

Die nächsten in der Schuldkette sind die Syrer selbst, die in Bezug auf Revolutionsmarketing und -management nicht besonders glänzten. Dazu fehlt ihnen der nötige Pragmatismus, dem Erzfeind Israel die Hand der Freundschaft entgegenzustrecken und um Hilfe zu bitten. Ist es jetzt nicht höchste Zeit, dass die Syrer die historisch zementierte Feindbewertung Israels neu überdenken? Sind nicht Iran, Hisboullah und Russland, die einen grausamen Diktator wie Assad uneingeschränkt unterstützen, die wahren Feinde von Syrien? Hätte Israel im Kriegsfall gegen Syrien Chemiewaffen oder Streubomben gegen Zivilisten eingesetzt? Leben die glücklichsten Syrer nicht doch im Schutz der israelischen Besatzung – auf den Golanhöhen im Schatten von Olivenhainen und ohne Angst vor Assad und seinen ballistischen Raketen und TNT Fässern? In den drei Jahren der syrischen Revolution bin ich nur wenigen Syrern begegnet, die trotz der grausamen Ereignisse, die dem syrischen Volk widerfahren sind, eine solche Meinung teilen.  Die Menschen, die gegen Assad kämpfen, sind letztendlich selbst Opfer der starren ideologischen Erziehung des syrischen sozialistischen Staates der Ära Assad Vater und Assad Sohn. Über Jahrzehnte wurden die Syrer mit antiimperialistischen, antikapitalistischen und antizionistischen Parolen geimpft.

Aber wer kommt nach Assad? Mit dieser Frage werde ich häufig von Menschen aus dem Westen konfrontiert, gerade dann, wenn es um die Diskussion über Hilfen geht, in welcher Form und an wen. Die Unsicherheit wird dabei als Rechtfertigung für die mangelnde Unterstützung des Westens aufgeführt. Hinter dieser Frage steckt aber auch eine tiefe Angst vor einem islamischen Syrien in der Post-Assad Ära. Diese Angst ist zu einem gewissen Grad berechtigt, sie begründet keineswegs das Unterlassen von Hilfe für das syrische Volk:

1-    Rechtlich und moralisch betrachtet, hängt eine Hilfeleistung nicht von der Person des Opfers ab. Egal, ob es sich bei dem Opfer um einen anständigen Bürger handelt oder um einen Nazi, einen Vergewaltiger oder einen Islamisten – die Pflicht zur Hilfeleistung bleibt unberührt. Nichts rechtfertigt den Staatsterrorismus eines Bashar al – Assad, auch wenn das Ziel der Revolution die Errichtung eines Gottesstaates wäre, was im Übrigen nicht stimmt.

2-    Die Menschen in Syrien können einfach die grausame Unterdrückung des Assadregimes nicht mehr aushalten, egal wie die Zukunft aussehen wird. Wenn eine Frau von ihrem Arbeitgeber sexuell belästigt wird, kündigt sie – egal wie ihre Chancen draußen auf dem Arbeitsmarkt sind. Eine syrische Aktivistin sagte mir einmal, dass sie gegen Assad kämpft und wenn nach ihm die Islamisten kämen, dann ginge der Kampf eben weiter.

3-     Die syrische Gesellschaft besteht aus vielen ethnischen und religiösen Gruppen, die immer zusammengelebt haben. Ich zählte als ein Kind von Damaskus zu den Sunniten. Mein Freundeskreis bestand aber aus  Sunniten, Shiiten, Alawiten, Armeinern, Kurden und Assyrern. Der Hausarzt meiner Familie war ein Jude. Eine solche ethnische  und religiöse Zusammensetzung der syrischen Gesellschaft lässt keine Mehrheiten für islamische Strömungen oder Parteien zu.

4-    Seit den Anschlägen vom 11. September üben die Diktatoren des Orients Gewalt zur Bekämpfung von Terrorismus und Islamismus aus und tarnen damit die Unterdrückung der eigenen Völker. Für solche Aktionen haben sie sogar immer die volle Unterstützung und Rückendeckung des Westens erhalten. Wenn es keine islamistischen Gruppierungen gab, haben sie welche kreiert. Das hat Al Maliki im Irak gemacht und das praktiziert Assad in Syrien auch.

5-    Unabhängig von dem Fall Syrien – die Menschen in den arabischen und islamischen Ländern haben das Recht, innerhalb stabiler demokratischer Strukturen, sich mehrheitlich für eine islamische Partei zu entscheiden. Der Westen, ob er das mag oder nicht, muss das akzeptieren. Der Westen sollte eine solche Auswahl nicht verspotten oder bekämpfen, sondern darin eine Chance sehen. Wenn islamische Parteien unterdrückt werden, werden sie bei den Menschen begehrter. Die Araber müssen schlechte Erfahrungen mit den islamischen Parteien machen. Ähnlich schlechte Erfahrungen hatten die Menschen in Deutschland mit den rechten Parteien wie der NPD und den Republikaner auf Länderebene gemacht. Gleiches gilt für die linken Parteien. In der Regel fliegen solche Parteien, die den Menschen außer ideologischen Parolen nichts zu bieten haben, nach einer Legislaturperiode aus dem Parlament raus. In Ägypten reichte ein Jahr Mursi aus, um 30 Millionen Menschen auf die Straße zu führen, um gegen ihn und die Muslimbrüder zu demonstrieren.

Mehr Angst vor der Zeit nach Assad sollte uns die Zeit mit einem Sieger Assad machen, falls er es tatsächlich schafft, die Volksrevolte niederzuschlagen. Das Ausmaß einer solchen Katastrophe wäre unvorstellbar. Die Macht des Iran im vorderasiatischen Raum würde eine bedrohliche Größe erreichen und die Freunde des Westens auf der arabischen Halbinsel in große Gefahr bringen. Assad und seine Bande würden größenwahnsinnig werden. Niemand in der Welt könnte ihren bösen Willen mehr brechen. Sie würden das Land auf der Suche nach ehemaligen Sympathisanten der Revolution und deren Väter, Mütter und Kinder durchkämmen. Das Enteignen, Vergewaltigen, Foltern und Morden würde wie nie zuvor betrieben werden.

Dazu wäre es unvorstellbar, dass ein weltweit geächteter und isolierter Assad in der finanziellen und technischen Lage wäre, sein am Boden liegendes Land, was er selbst zerstört hat, wieder aufzubauen. Seine Verbündeten, Iran, Russland und Nordkorea würden kaum in der Lage sein, ihm für den Wiederaufbau einen Cent zu geben. Für sie ist der geopolitische Sieg wichtig. Der Rest ist ihnen egal. Assad würde in einem zerstörten Syrien sitzen wie ein einsamer Hahn auf einer Müllhalde. Spätesten dann wird er hoffentlich am Müllgeruch ersticken.

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